Dauer des Einreiseverbots und Gefährdungsprognose

Die Verhängung und die Dauer eines Einreiseverbots richten sich nach § 53 FPG. Die Behörde stützt sich dabei auf eine Gefährdungsprognose, also eine Einschätzung der künftigen Gefahr. Diese Prognose bestimmt, wie lange das Verbot gilt. Das Gesetz gibt für bestimmte Fallgruppen Höchstdauern vor, innerhalb derer die Behörde die konkrete Länge festlegt.

Maßgeblich ist eine Gesamtbetrachtung. Die Behörde gewichtet die herangezogenen Umstände und stellt sie der persönlichen Situation gegenüber. Die festgesetzte Dauer muss in einem nachvollziehbaren Verhältnis zur Prognose stehen. Eine vertiefende Erläuterung bietet der Lexikoneintrag zur Gefährdungsprognose.

Wichtig ist die Einordnung. § 53 FPG betrifft die ursprüngliche Festsetzung von Verhängung und Dauer. Eine nachträgliche Verkürzung oder Aufhebung dagegen läuft über § 60 FPG und setzt geänderte Umstände voraus.

Die Gefährdungsprognose darf nicht pauschal ausfallen. Die Behörde muss die konkreten Umstände benennen und darlegen, warum daraus eine bestimmte Dauer folgt. Eine Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann genau hier ansetzen, wenn die Prognose einseitig ist oder wesentliche Umstände übergeht. Die Frist beträgt im Regelfall vier Wochen ab Zustellung.

Eng mit der Dauer verknüpft ist die Verhältnismäßigkeit. Die festgesetzte Länge muss im Verhältnis zur Gefahr und zu den Bindungen im Inland stehen. Mehr dazu erläutert der Eintrag zur Einreiseverbot.

Trägt die Prognose im Grundsatz, bleibt der Weg über § 60 FPG offen. Mit fortschreitendem straffreiem Zeitablauf und geänderten Umständen kann eine spätere Verkürzung beantragt werden. Die festgesetzte Dauer ist damit nicht in jedem Fall das letzte Wort.