Kinder und Familie: Verhältnismäßigkeit beim Einreiseverbot

Das Kindeswohl ist in jeder Maßnahme, die ein Kind betrifft, vorrangig zu berücksichtigen. In der Abwägung nach Art 8 EMRK und § 9 BFA-VG wirkt es deshalb besonders gewichtig. Ein Einreiseverbot, das ein Kind von einem Elternteil trennt oder die Familieneinheit zerreißt, greift tief in geschützte Rechte ein. Mehr zu den geschützten Bindungen erläutert der Eintrag zum Privat- und Familienleben.

Maßgeblich sind die gelebten Verhältnisse. Eine aktive Beteiligung an Betreuung und Erziehung, ein gemeinsamer Haushalt oder ein regelmäßiger Kontakt sind handfeste Umstände, die die Behörde zu würdigen hat. Auch die Frage, ob das Familienleben anderswo zumutbar fortgesetzt werden kann, spielt eine Rolle.

Je enger die Bindung an das Kind, desto höher ist die Schwelle für ein rechtmäßiges Einreiseverbot. Die Behörde muss darlegen, warum das öffentliche Interesse das Kindeswohl und die Familieneinheit überwiegt.

Kindeswohl und Familieneinheit fließen unmittelbar in die Prüfung der Verhältnismäßigkeit ein. Überwiegen diese Interessen das öffentliche Interesse, kann das Einreiseverbot unzulässig oder zumindest in seiner Dauer zu verkürzen sein. Die Maßnahme darf nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung ihres Zwecks erforderlich ist. Wie diese Grenze geprüft wird, erläutert der Eintrag zur Verhältnismäßigkeit.

Die Verhältnismäßigkeit begrenzt die nach § 53 FPG festgesetzte Dauer. Gerade bei betroffenen Kindern ist eine zu lang bemessene Dauer kritisch zu hinterfragen, weil sich die Folgen für das Kind mit der Zeit verschärfen.

Eine Beschwerde gegen den Bescheid des BFA geht an das Bundesverwaltungsgericht. Sie sollte die familiäre Situation konkret schildern und darlegen, warum die Abwägung das Kindeswohl und die Familieneinheit unterschätzt hat.