Visum abgelehnt wegen Einreiseverbot oder SIS-Treffer: welche Beschwerde möglich ist

Die Visumstelle entscheidet über den konkreten Visumantrag. Ein österreichisches Einreiseverbot nach § 53 FPG ist dagegen eine eigenständige fremdenrechtliche Maßnahme. Beide Ebenen können zusammenwirken, müssen aber getrennt geprüft werden.

Die Ablehnung kann auf einen SIS-Treffer hinweisen. Dann reicht es nicht, nur einen neuen Antrag zu stellen. Entscheidend ist, welche Behörde die Ausschreibung veranlasst hat und ob der zugrunde liegende Bescheid noch wirkt.

Zum Hintergrund der Schengen-Wirkung passt die Schwerpunktseite zur SIS-Ausschreibung.

Der EU-Visakodex regelt, dass eine Visumverweigerung begründet wird und ein Rechtsbehelf möglich sein muss. Die konkrete Ausgestaltung richtet sich nach dem zuständigen Staat und der Entscheidung. Deshalb sollte die Rechtsbehelfsbelehrung genau gelesen werden.

Wichtig ist, ob die Ablehnung nur auf formale Unterlagen, auf Zweifel am Reisezweck oder auf eine Einreiseverweigerung im SIS gestützt wird. Bei SIS-Bezug braucht der Rechtsbehelf eine andere Begründung als bei einem bloßen Unterlagenmangel.

Ist Österreich ausschreibender Staat, rückt der frühere Bescheid in den Vordergrund. Zu prüfen sind Zustellung, Rechtskraft, Dauer, Ausreise und die Frage, ob eine Aufhebung oder Verkürzung nach § 60 FPG möglich ist.

Daneben kann eine Berichtigung oder Löschung der Ausschreibung Thema werden, wenn Daten falsch, überholt oder nicht mehr erforderlich sind. Der Beitrag zur Löschung und Berichtigung einer SIS-Ausschreibung erklärt diesen eigenen Strang.